
David Missal hat in China studiert und wurde wegen Recherchen zu Menschenrechtsanwälten aus dem Land ausgewiesen. Seit März 2021 ist er Multimedia-Redakteur der Tibet Initiative Deutschland. Im Interview spricht er über seinen Kampf für Menschenrechte.
VON ANJA OECK
Tibet Initiative: Wir freuen uns, dass Du nun bei der Tibet Initiative mit für die Rechte der Tibeter kämpfen wirst. Was liegt Dir bei Deiner Arbeit für Tibet vor allem am Herzen?
David Missal: Die Schicksale der Tibeterinnen und Tibeter mehr Menschen zugänglich zu machen. Es ist unglaublich schrecklich zu erfahren, wie jedes Jahr zig Tibeter in Gefängnissen gefoltert und misshandelt werden – und teils dadurch sterben. Ich möchte dabei mithelfen, dass mehr Menschen von diesen grausamen Geschichten wissen. Nur so können wir politischen Druck aufbauen, auch in Deutschland. Ich hoffe sehr, dass sich so langfristig die deutsche China-Politik in eine Richtung ändert, bei der Menschenrechte wirklich eine Rolle spielen.
Du hast Dich in der Vergangenheit intensiv mit der Menschenrechtssituation in China befasst. 2018 wurdest Du deshalb aus China ausgewiesen. Was genau hast Du gemacht?
Damals habe ich in Peking studiert, ich wollte an der Tsinghua-Universität einen Master in Journalismus machen. Leider konnte ich mein Studium nicht in China beenden, ich wurde nach einem Jahr ausgewiesen. Im ersten Semester an der Universität hatte ich mich noch zurückgehalten – und vor allem erst einmal beobachtet, wie in China Journalismus gelehrt wird: Es gibt normale Seminare, in denen man das Texten und Videoschnitt lernt, aber auch Propaganda-Seminare der KPCh. Im zweiten Semester konnte ich ein freies Thema allein umsetzen. Mir war wichtig, keine chinesischen Kommilitonen in Gefahr zu bringen. Zu Semesterbeginn bin ich auf den Twitter-Account von Li Wenzu gestoßen, der Ehefrau eines Menschenrechtsanwaltes, der damals inhaftiert war. Ich habe sie angeschrieben, interviewt und in Folge mit vielen Menschenrechtsanwälten gesprochen. Ihre Geschichten sind ähnlich grausam wie jene der Tibeter. Auch sie werden eingesperrt und gefoltert. Während meiner Recherche wurde ich mehrfach von der Polizei kontrolliert, einmal auf einer Polizeistation festgehalten. Als ich dann mein Visum verlängern wollte, hieß es: „Sie sind Aktivitäten nachgegangen, die nicht von Ihrem Studentenvisum gedeckt sind.“ Ich musste innerhalb von zehn Tagen das Land verlassen. Ob ich jemals wieder ein Visum für China bekommen kann, weiß ich nicht. Dabei würde ich sehr gerne wieder zurück nach China, trotz der schrecklichen Herrschaft der KPCh.
Es geht der KPCh darum, jeden Widerstand, der die Herrschaft der Partei bedrohen könnte, im Keim zu ersticken. Dabei ist ein Merkmal die Paranoia, mit der die Partei handelt.
Wie, glaubst Du, kannst Du Deine Erfahrungen aus China bei der Tibet Initiative einbringen?
Ich habe den Blick auf das große Ganze: auf China und die Kommunistische Partei, die nicht nur in Tibet Menschenrechte mit Füßen tritt, sondern überall in China. Die Strategien sind dabei oft identisch. Es geht darum, jeden Widerstand, der die Herrschaft der Partei bedrohen könnte, im Keim zu ersticken. Dabei ist ein Wesensmerkmal die Paranoia, mit der die Partei handelt. Egal, wohin wir schauen, sei es Tibet, Ostturkestan (chin. Xinjiang) oder zuletzt Hongkong. Die Menschen vor Ort hatten sich in vielen Fällen mit der Herrschaft der Kommunistischen Partei abgefunden – zum Teil als Realität akzeptiert. In den Momenten, in denen die Menschen im Rahmen der Diktatur vergleichsweise mehr Freiheit hatten, nahm die Konfrontation ab. Doch da die KPCh keine Legitimation hat, befindet sie sich in einem konstanten Angstzustand. Insbesondere seit Antritt von Xi Jinping hat sich das noch einmal verschärft. So sehen wir in ganz China massive Unterdrückung, auch gegen Gruppen, die sich sonst vielleicht nie zu Protest entschieden hätten.
Auch in Hongkong ist das sehr deutlich. Du hast dort ein Jahr studiert. Wie hat sich die Situation dort entwickelt?
Als die Hongkonger noch weitreichende Freiheiten hatten – vor mehr als 10 Jahren –, sagte eine Mehrheit, dass sie sich als „Chinesen“ fühlen. Dieser Wert ist drastisch gesunken, seitdem Peking begonnen hat, den Hongkongern ihre Rechte zu nehmen. Protest gab es auch zuvor, aber eher in Einzelfällen und nicht in dem Ausmaß und mit solch einem breiten gesellschaftlichen Rückhalt wie zuletzt. Erst durch sein aggressives Verhalten hat Peking den Rückhalt in der Hongkonger Bevölkerung verloren. Da sich Pekings Politik in den verschiedenen Regionen so sehr ähnelt, ist es wichtig, dass sich auch die Gegner der KPCh zusammenschließen. Hongkonger, Uiguren, Tibeter, Chinesen: Sie sollten noch mehr und noch öfter gemeinsam für ihre Rechte einstehen.
Chinas Einfluss ist zunehmend auch im Ausland zu spüren, wie wir mit unserem Titelthema zeigen. Auch dazu hast Du geforscht, insbesondere im Hochschulbereich. Was hast Du herausgefunden?
Deutsche Universitäten sehen sich selbst als unabhängige Einrichtungen. Leider machen sie sich teils aber von chinesischem Geld abhängig. Viele deutsche Hochschulen erhalten etliche Hunderttausend Euro jährlich aus China. Ich habe die 100 größten gefragt, ob sie Geld aus China bekommen. Rund 80 Prozent haben mir auf meine Anfrage keine Infos gegeben – daher lässt sich bei vielen Unis noch keine Aussage treffen. Insgesamt sind aber zwei Problemfelder deutlich: erstens abhängige Sinologen und zweitens problematische Technologie-Forschung. Viele Universitäten bekommen vom chinesischen Staat kostenlose Chinesisch-Lehrer gestellt, etliche erhalten Mittel über die Konfuzius-Institute, manche lassen sich ganze Studiengänge aus China finanzieren: Die Freie Universität Berlin bekommt etwa 500.000 Euro für einen Professor, kostenlose Bücher und einen gratis Chinesisch-Lektor. Studien zeigen, dass Selbstzensur unter Sinologen ein Problem ist: Wenn stets die Gefahr im Raum schwebt, dass bestimmte Gelder vom chinesischen Staat gekappt werden könnten, ist es sicherer, kritische Themen erst gar nicht anzusprechen.
Das zweite Problemfeld ist die Technologie-Forschung. Deutsche Unis kooperieren mit chinesischen Universitäten und Unternehmen zu hochtechnologischen Projekten, etwa der Gesichtserkennung oder Robotersteuerung. Diese Technologien können auch militärisch oder zur Überwachung von Minderheiten genutzt werden. Das Risiko ist immens, dass deutsche Forscher dem chinesischen Staat bei massiven Menschenrechtsverletzungen – etwa in Xinjiang oder Tibet – helfen.
Last modified: 16. August 2022