Ein einziger Sonnenstrahl fiel durch das enge Fenster. In seinem Licht konnte ich die Folterinstrumente erkennen, die auf dem Tisch an der Wand lagen, den großen Stock und die Seile. In einer Ecke waren Handschellen, Ketten und Fußeisen aufgetürmt. […] Wenn sie mich folterten, wusste ich, sie haben keinen Grund, dies zu tun. Mein Stolz, die Achtung vor mir selbst und meine eigene Würde haben mir geholfen, die Schmerzen zu ertragen.Palden Gyatso saß 33 Jahre im Gefängnis
FREE ME! FREIHEIT FÜR POLITISCHE GEFANGENE
Isolation. Folter. Keine oder unfaire Gerichtsverfahren. Für mehr als 600 tibetische politische Gefangene ist das derzeit Alltag in chinesischen Gefängnissen. Hunderte mehr gelten als verschwunden. Jahrelang werden sie festgehalten und weggesperrt für ihre „Vergehen“: Weil sie ihr Recht auf Meinungs-, Versammlungs- oder Religionsfreiheit wahrnehmen. Schon der Besitz eines Dalai Lama-Bildes oder die Beteiligung an einer Demonstration können zur Verhaftung führen. Der Kontakt zur Familie oder einem Rechtsbeistand wird ihnen verwehrt. Die fehlende medizinische Versorgung zeichnet die Gefangenen oft für ihr Leben.
Politische Gefangene: Verurteilt wegen "Spionage"
Wer in Tibet im Gefängnis landet, dem droht eine Anklage wegen „Spionage“, „Anstiftung zum Separatismus“ oder „Provokation zum Umsturz der staatlichen Macht“. Solch vage und allgemeine Begriffe werden von chinesischen Behörden in Tibet häufig genutzt, um politische Gefangene zum Schweigen zu bringen.
Der Mehrheit der verhafteten Tibeter*innen werden Verbrechen zur Last gelegt, die „die Sicherheit des Staates gefährden“ (englisch ESS Crimes: endangering state security). Eine Anklage bewirkt den Entzug zahlreicher Garantien im Gerichtsprozess. Ein angemessener Rechtsbeistand ist aufgrund verschiedener Gesetze kaum mehr möglich.
Die Gesetzeslage wird immer undurchsichtiger und damit wird es immer leichter, Personen willkürlich festzunehmen. Das neue Anti-Terrorgesetz der Kommunistischen Partei Chinas, das am 1. Januar 2016 in Kraft trat, sieht zum Beispiel unverhältnismäßig hohe Strafen für Taten vor, die nichts mit Terrorismus zu tun haben. Die Definition für Terrorismus ist so weit gefasst, dass eine nahezu beliebige Anwendung möglich ist.
Die Kombination aus Anti-Terror-Gesetz und Strategien für nationale Sicherheit hat massive Konsequenzen für das Recht auf Meinungsfreiheit, friedliche Versammlung und Religionsfreiheit. Kritische Meinungsäußerung ist quasi unmöglich – etliche Tibeter*innen werden so zu politischen Gefangenen.
