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Politik Tag Archive

Menschenrechte dürfen kein Feigenblatt sein | Gastbeitrag von Michael Brand (CDU)

Uncategorized

14. Februar 2017

Die stille Diplomatie hat im Falle Chinas nicht geholfen. Die leise Kritik an Peking muss deutlich lauter werden. Zum Originalartikel von Michael Brandt (Frankfurter Rundschau)...

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Trump akzeptiert Ein-China-Politik

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10. Februar 2017

Donald Trump hat Peking mit Handelskrieg gedroht und Taiwan umgarnt. Doch im ersten Gespräch mit Chinas Staatschef Xi bemühte sich der US-Präsident nun offenbar darum, Irritationen aus dem Weg zu räumen. Zum Originalartikel: Telefonat mit Xi, Trump akzeptiert Ein-China-Politik (Spiegel)...

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Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft Filmstar Richard Gere

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6. Februar 2017

Das Gesicht von Richard Gere

Kommenden Donnerstag, 9.2., trifft sich die Bundeskanzlerin mit dem Vorsitzenden der International Campaign for Tibet, Richard Gere, im Kanzleramt, um sich über die aktuelle Situation in Tibet auszutauschen. TID-Geschäftsführerin Nadine Baumann im Interview mit Radio Free Asia.   Zum Originalartikel auf Mandarin (RFA)...

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Spanisches Verfassungsgericht gibt Einspruch gegen Einstellung des Völkermord-Verfahrens statt

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9. Januar 2017

Das spanische Verfassungsgericht hat dem Einspruch des Comité de Apoyo al Tíbet (CAT) gegen Schließung des Verfahrens wegen Völkermords in Tibet stattgegeben. Damit besteht Hoffnung, dass das Verfahren wieder aufgenommen wird. Das CAT hatte 2013 Klage gegen die Kommunistische Partei China erhoben. Hier zum Originalartikel auf...

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Propagandablatt stuft Meinungsfreiheit in Tibet als Separatismus ein

Selbstverbrennungen

28. August 2016

Chinesische Behörden haben im August 2016 unter anderem in den Köstern in Ngaba (Ost-Tibet) eine Propagandabroschüre verteilt, die als offizielles Dokument getarnt war. Darin werden Selbstverbrennungen, Einzelproteste und der Besitz eines Bildes des Dalai Lama als separatistische Handlungen definiert. Zum Originalartikel (TCHRD)...

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Stellungnahme der TID zum Einreiseverbot von Michael Brand nach China und Tibet (CDU)

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11. Mai 2016

Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Michael Brand (CDU) hat Einreiseverbot nach China erhalten. Grund dafür ist seine wiederholte Kritik an der Menschenrechtslage in China und Tibet. Ursprünglich sollte der CDU-Politiker Ende Mai mit einer Delegation nach China und Tibet reisen. In der BILD berichtet Brand davon, dass er...

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Kommentar zum Einreiseverbot für Michael Brand (CDU) nach China und Tibet

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11. Mai 2016

China lässt Bundestagsabgeordneten Brand nicht einreisen Kritik an der chinesischen Menschenrechtspolitik ist nicht willkommen Dass die chinesische Führung sich jedwede Kritik „Einmischung in innere Angelegenheiten“ verbietet ist ja nichts Neues und seit eh und je gängige politische Praxis. Die Überzeugung der deutschen...

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Frankfurt in China nicht willkommen

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6. Oktober 2015

Der Besuch des Dalai Lama im Römer vor drei Monaten wirkt nach: Eine geplante Delegationsreise in Frankfurts Partnerstadt Guangzhou muss abgesagt werden. Link zum Original: Frankfurt in China nicht willkommen (Frankfurter Rundschau)...

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