Berlin, 10.12.2020: Am Internationalen Tag der Menschenrechte hat die Tibet Initiative Deutschland mit zwei Protestaktionen in Berlin auf die gravierenden Menschenrechtsverbrechen in Tibet und China aufmerksam gemacht. Geschäftsführerin Tenzyn Zöchbauer schloss sich zuerst den Jungen Liberalen vor der Freien Universität Berlin an, wo auch die Bundestagsabgeordneten Gyde Jensen (FDP) und Dr. Jens Brandenburg (FDP) Reden hielten.
FDP-Bundestagsabgeordnete kritisieren chinesischen Einfluss an Universitäten
Sowohl die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Jensen als auch Brandenburg, Sprecher der Partei für Studium, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen, kritisierten die chinesische Einflussnahme auf wissenschaftliche Einrichtungen durch Konfuzius-Institute.
Die Freie Universität war die erste in Deutschland, welche 2006 ein Konfuzius-Institut auf ihrem Campus eröffnete. Erst vor kurzem entlarvte sich die ehemalige Professorin und Vorstandsvorsitzende des Konfuzius Instituts an der FU Dr. Mechthild Leutner als Sprachrohr der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), als sie im Menschenrechtsausschuss die Masseninternierungen in Ostturkestan (chin. Xinjiang) verharmloste und als „Deradikalisierung“-Maßnahme bezeichnete – und das vor einer kasachischen Zeugin, die selber in einem Lager inhaftiert war.
Selbstzensur an Konfuzius-Instituten
Die starke Bindung der KPCh zu den Instituten gerät zunehmend in Kritik. Sie führt an den Universitäten nicht selten zu Selbstzensur bei Themen wie Menschenrechtsverletzungen, was mit der Wissenschaftsfreiheit in Deutschland nicht vereinbar ist. Die Kampagnenreferentin der Tibet Initiative betonte: „Die Oberflächlichkeit der Auseinandersetzung mit China, das gezielte Verharmlosen und Wegschauen bei brisanten Themen wie der Menschenrechtslage in Tibet und anderen Regionen kann und darf auf deutschem Boden nicht stattfinden.“
Im Anschluss ging es zur Kundgebung vor der chinesischen Botschaft, bei der sich Aktivist*innen für die Menschenrechte in Hongkong, Ostturkestan, Taiwan und dem Rest Chinas versammelt hatten, um die chinesischen Behörden an die Einhaltung der Menschenrechte zu erinnern.
Tibetischer Sänger inhaftiert aufgrund eines Liedes über Unterdrückung in Tibet
Geschäftsführerin Tenzyn Zöchbauer machte auf das Schicksal des beliebten tibetischen Sängers Lhundrub Drakpa aufmerksam. Lhundrub Drakpa wurde jüngst zu sechs Jahren Haft verurteilt, weil er in einem Lied den Untergang der tibetischen Kultur und die politische Unterdrückung in seiner Heimat beklagt hatte. „Wir fordern die sofortige Freilassung von Lhundrub Drakpa und allen weiten politischen Gefangenen, die aufgrund der Wahrnehmung ihrer universellen Menschenrechte festgenommen wurden“, so Zöchbauer.
Am Tag der Menschenrechte jährte sich auch die Verleihung des Friedensnobelpreises an den Dalai Lama zum 31. Mal. Das spirituelle und ehemals politische Oberhaupt der Tibeter*innen sucht seit Jahrzehnten vergeblich den Dialog mit der chinesischen Regierung, um eine friedliche Lösung der Tibet-Frage zu finden.
Rede unserer Kampagnenreferentin zu Konfuzius-Instituten vor der Freien Universität Berlin
Last modified: 6. September 2024
