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Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz

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1. November 2022

Kein „weiter so“ in der Chinastrategie

Anlässlich des anstehenden China-Besuchs von Kanzler Olaf Scholz lud das Auswärtige Amt vergangene Woche mehrere Menschenrechtsorganisationen zu einem Austausch ein. Neben dem Weltkongress der Uiguren, Human Rights Watch, der Gesellschaft für Bedrohte Völker, International Campaign for Tibet Deutschland, nahm auch Tenzyn Zöschbauer, Geschäftsführerin der Tibet Initiative Deutschland, teil.

Der Austausch mit hochrangigen politischen Vertretern aus dem Kanzleramt, dem Wirtschaftsministerium und dem Auswärtigen Amt bot uns die Gelegenheit, auf die drängendsten Probleme der Menschen in Tibet hinzuweisen. Gemeinsam überreichten wir einen an Kanzler Olaf Scholz adressierten Brief, in dem wir einen Paradigmenwechsel in der deutschen Chinapolitik fordern: Wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und das Versprechen einer „Zeitenwende“ ernst nehmen. 

Der gemeinsame Brief wurde heute bei der Bundespressekonferenz zu dem Thema „Das Chinarisiko: Was muss sich an der Chinastrategie der Bundesregierung ändern?“ veröffentlicht.

Wir werden auch in Zukunft jede Gelegenheit wahrnehmen, jede Plattform nutzen und kein Gespräch ausschlagen, um über Tibet aufzuklären.

Anlässlich des anstehenden China-Besuchs von Kanzler Olaf Scholz lud das Auswärtige Amt vergangene Woche mehrere Menschenrechtsorganisationen zu einem Austausch ein. Neben dem Weltkongress der Uiguren, Human Rights Watch, der Gesellschaft für Bedrohte Völker, International Campaign for Tibet Deutschland, nahm auch Tenzyn Zöschbauer, Geschäftsführerin der Tibet Initiative Deutschland, teil.

Der Austausch mit hochrangigen politischen Vertretern aus dem Kanzleramt, dem Wirtschaftsministerium und dem Auswärtigen Amt bot uns die Gelegenheit, auf die drängendsten Probleme der Menschen in Tibet hinzuweisen. Gemeinsam überreichten wir einen an Kanzler Olaf Scholz adressierten Brief, in dem wir einen Paradigmenwechsel in der deutschen Chinapolitik fordern: Wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und das Versprechen einer „Zeitenwende“ ernst nehmen.  

Der gemeinsame Brief wurde heute bei der Bundespressekonferenz zu dem Thema „Das Chinarisiko: Was muss sich an der Chinastrategie der Bundesregierung ändern?“ veröffentlicht.

Wir werden auch in Zukunft jede Gelegenheit wahrnehmen, jede Plattform nutzen und kein Gespräch ausschlagen, um über Tibet aufzuklären. 

Der Brief kann hier nachgelesen werden:

Bundeskanzler-Olaf-Scholz-28.10.2022-002Herunterladen

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Last modified: 1. November 2022

China Chinareise human rights Menschenrechte Olaf Scholz Politik Tibet Tibet Initiative Deutschland

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