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Die Tibet Initiative Deutschland (TID) kritisiert den Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in China scharf. Statt die Menschenrechtslage zu verbessern, könne der Besuch das Gegenteil bewirken. Michelle Bachelet werde womöglich zum Vehikel der chinesischen Propaganda. Tibet dürfe nicht ausgeklammert werden.
„Der Besuch von Michelle Bachelet ist umgeben von Intransparenz, Wortbruch und Schweigen zu Chinas Menschenrechtsverbrechen. Die Menschenrechts-Hochkommissarin wird damit ihrem eigenen Auftrag nicht gerecht: Statt Menschenrechts-Verbrechen aufzuklären, geht sie das immense Risiko ein, durch ihren Besuch zum Vehikel der chinesischen Propaganda zu werden“, so Tenzyn Zöchbauer, Geschäftsführerin der Tibet Initiative. „Bachelets Schweigen zu Tibet und Menschenrechten in China ist nicht akzeptabel.“
Während ihrer Amtszeit thematisierte Bachelet bisher nicht die zunehmend dramatische Menschenrechtslage in Tibet. Auch wird sie Tibet während ihres aktuellen Besuchs nicht bereisen. Ein 2021 von Bachelet angekündigter Bericht zur Lage in Xinjiang/Ostturkestan ist bis heute – anders als geplant – nicht veröffentlicht worden.
TID-Geschäftsführerin Zöchbauer fordert von der UN-Hochkommissarin: „Bachelet darf nicht weiter Schweigen. Sie muss auch zur Menschenrechtslage in Tibet Stellung beziehen, das ist Frau Bachelet den tibetischen Opfern der chinesischen Unterdrückung schuldig. Tibet und der dortige kulturelle Genozid dürfen nicht weiter ausgeklammert werden. Bachelet sollte sich in öffentlichen Formaten mit Vertretern der unterdrückten Gruppen in China treffen, ihren Xinjiang-Bericht unverzüglich veröffentlichen und die Verbrechen der Kommunistischen Partei endlich öffentlich verurteilen.“
Zuletzt besuchte eine UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Tibet im Jahr 1998. Die Menschenrechtslage in Tibet hat sich seitdem massiv verschlechtert. Nach den Olympischen Spielen 2008 und dem Amtsantritt von Parteichef Xi Jinping 2012 nahmen Überwachung und Kontrolle in Tibet extrem zu. Bis heute versucht die chinesische Regierung die tibetische Kultur auszulöschen, etwa durch staatliche Zwangsinternate für tibetische Kinder.
Last modified: 30. Juni 2022
