Chinas Ministerpräsident Li Keqiang in Berlin – Demo für Menschenrechte

Am 9. Juli trafen sich der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang und Bundeskanzlerin Merkel in Berlin. Anlass waren die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, die jedes Jahr zwischen den beiden Wirtschaftspartnern stattfinden. Neben Handelsverträgen und wirtschaftlichen Absprachen, soll auch die Menschenrechtslage Thema gewesen sein. Bundeskanzlerin Merkel betonte, dass die enge Zusammenarbeit es ermögliche, „auch kontroverse Fragen offen miteinander zu diskutieren“. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang wies die Vorwürfe zurück, dass sich die Menschenrechtssituation in China verschlechtert habe. Die chinesische Regierung arbeite kontinuierlich daran, die Lage zu verbessern. Sie sei „gern bereit zum Menschenrechtsdialog auf Augenhöhe“. Das Treffen wurde von Protesten verschiedener Organisationen begleitet. Der World Uyghur Congress, die Tibet Initiative Deutschland und die Gesellschaft für bedrohte Völker forderten die Abschaffung der Umerziehungslager, die Freilassung politischer Gefangener und die Einhaltung der Menschenrechte in Tibet, China und Ostturkestan.