Im Rahmen der Tibet Advocacy Coalition setzt sich die Tibet Initiative Deutschland auch vor der UN für die Rechte Tibets ein. Im September nahm unser Geschäftsführer Axel Grafmanns mit der UN-Interessensgruppe bei der 42. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates teil. Hier sein Bericht aus Genf.
„Achtung, ein chinesisch aussehender Mensch im Anzug rückt immer näher an unseren Tisch und macht Fotos.“ Diese Meldung ging in unserer Mobilfunkgruppe der Tibet Advocacy Coalition um, als wir im Pausenraum der Vereinten Nationen in Genf unsere Tagesordnung besprechen wollten. Diese Situation ist ein Beleg dafür, wie aufmerksam die VR China unsere Arbeit verfolgt – und wie wirksam diese ist.
China wird immer aktiver und einflussreicher in internationalen Gremien, unter anderen bei den Vereinten Nationen (UN). Umso wichtiger ist es, gemeinsam mit unseren Freunden aus kooperierenden Organisationen auf die Menschenrechtsverletzungen in Tibet und Ostturkestan aufmerksam zu machen, ebenso auf die bedrohliche Situation in Hongkong.
Zur Advocacy Coalition gehören neben der Tibet Initiative das International Tibet Network (ITN), der Verein Tibeter Jugend in Europa (VTJE), das Tibet Justice Center (TJC), Students for a Free Tibet (SFT) und Tibet Watch, in Kooperation mit Free Tibet.
Kostenloser Download: Arbeitspapier zur unrechtmäßigen Kriminalisierung von Tibetern
Ziel unserer Arbeit war es diesmal, über die Kriminalisierung von Tibetern und anderen unterdrückten Gruppen aufzuklären. Seit 2018 hat die chinesische Regierung Gesetze erlassen, um die sogenannte „Organisierte Kriminalität krimineller Banden“ zu bekämpfen. Die fragwürdigen Gesetze werden dazu missbraucht, um jegliche missliebige Aktivität zu kriminalisieren – vom Unterrichten in tibetischer Sprache bis zur Verehrung des Dalai Lama.
Seit 2018 sind rund 400 Menschen in Tibet auf der Grundlage dieser Gesetze inhaftiert worden, unter grober Missachtung rechtsstaatlicher Standards. Unser vollständiges Arbeitspapier „The effects of China’s campaign against ‘organised crime’ in Tibet, 2018-2019“ steht hier zum Download bereit (PDF in englischer Sprache).
Tibet-Initiative-Geschäftsführer Axel Grafmanns vor… 
…und im Gebäude der Vereinten Nationen in Genf.
Während der Tagung fanden mehrere Treffen mit europäischen und nordamerikanischen Vertretern statt, um auf die fragwürdige Gesetzeslage aufmerksam zu machen. Der Dissident Golog Jigme berichtete dabei eindrucksvoll von seiner Haftzeit und von seiner Flucht aus Tibet.
Unsere gemeinsamen Veranstaltungen mit dem World Uyghur Congress und Aktivisten aus Hongkong zeigten wieder einmal: Gemeinsam sind wir stark! Wir hoffen nun, dass unsere Arbeit Früchte trägt und die Menschenrechtsverletzungen in China künftig wieder stärker in den Mittelpunkt der UN-Berichte rücken. Wir werden dranbleiben!
Last modified: 1. Oktober 2019
