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Tibetorganisationen übergeben Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl

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9. Juni 2021

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Wir wollten wissen, wie sich die Parteien zu Tibet positionieren und übergaben dazu unsere Wahlprüfsteine an Vertreter*innen.

Bei der Übergabe bedankten sich die Organisationen auch bei Politiker*innen, die sich in dieser Legislaturperiode besonders für die Menschenrechte in Tibet engarierten. Hier mit Margarete Bause (Bündins 90/Die Grünen) und Gyde Jensen (FDP)

Berlin, 09.06.2021: Die Tibet Initiative Deutschland, die International Campaign for Tibet und der Verein der Tibeter in Deutschland übergaben heute anlässlich der Bundestagswahl im September dieses Jahres ihre Wahlprüfsteine. Unter dem Motto „Für die Rechte des tibetischen Volkes – Für eine Lösung des Tibet-Konflikts“ wurde ein Katalog aus sieben Fragen an Vertreter*innen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen symbolisch vor dem Deutschen Bundestag überreicht.

Hat Menschenrechte und Selbstbestimmung in Tibet im Bundestag bisher immer lautstark vertreten: Michael Brand (CDU/CSU)
mit Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90/ Die Grünen) aus der Tibet-Parlamentsgruppe im Bundestag

Die Organisationen fragen dabei nach der Bewertung der Menschenrechtslage in Tibet, ob die Bundesregierung Vertreter*innen der tibetischen Exilregierung empfangen wird, ob die Parteien für einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking 2022 eintreten oder wie sie die aggressive Politik der chinesischen Regierung gegenüber der Kultur der Tibeter*innen und dem tibetischen Buddhismus einschätzen.

Sonam Gompo vom Verein der Tibeter überreicht die Wahlprüfsteine an Frank Schwabe (SPD)

Die Antworten der Parteien werden im Sommer veröffentlicht.

Die Wahlprüfsteine können hier eingesehen werden: PDF

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Last modified: 10. Juni 2021

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