Die fraktionsübergreifende „Parlamentsgruppe Tibet“ im Deutschen Bundestag hat sich erneut konstituiert. Bei der Auftaktsitzung war neben etwa 20 Bundestagsabgeordneten auch Tibet-Initiative-Geschäftsführerin Tenzyn Zöchbauer anwesend. Vorsitzender der Parlamentsgruppe ist Michael Brand (CDU), er kündigte für diese Wahlperiode „deutliche politische Initiativen für das vom chinesischen Regime systematisch bedrohte Volk der Tibeter und zu Tibet“ an.
Tenzyn Zöchbauer sagte nach dem Treffen: „Seit den Olympischen Spielen 2008 hat sich die Menschenrechtslage in Tibet dramatisch verschlechtert – trotzdem blickt die Öffentlichkeit kaum mehr nach Tibet. Deshalb war das parteiübergreifende Zusammentreffen der Tibet-Parlamentsgruppe heute ein wichtiges Zeichen, dass Tibet nicht vergessen wird. Es ist ein starkes Signal, dass die Parlamentsgruppe auch unsere Flaggen-Kampagne unterstützt, in welcher Städte, Landkreise und Gemeinden die tibetische Flagge hissen. Ich freue mich auf einen intensiven Austausch rund um Tibet und hoffe, dass wir gemeinsam zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Tibet beitragen können.“
„Es ist an der Zeit, die immer brutaler werdende Repression des chinesischen Regimes in Tibet unter Xi Jinping nicht länger nur still zu übergehen. Die Frage der kulturellen und politischen Identität der Tibeter ist ein Test auf die Friedfertigkeit und die Akzeptanz internationaler Normen durch China. Deshalb werden wir uns in unserer Arbeit für Tibet auch noch stärker international vernetzen“, erklärte Michael Brand.
Mit Blick auf die „kulturelle und religiöse Identität dieser besonderen jahrtausendealten Kultur der Tibeter wird die chinesische Führung auch international daran gemessen, ob sie ihren Kurs der massiven Unterdrückung des in der UN-Charta verankerten Grundrechts auf Religionsfreiheit fortsetzt oder sich endlich an internationalen Standards orientiert. Hier muss es rasch Veränderungen in der Haltung und vor allem in der Praxis vor Ort kommen“, forderte Brand.
Zu Co-Vorsitzenden der Parlamentsgruppe wurden für die 20. Legislaturperiode Maria Klein-Schmeink (Bündnis90/Grüne), Peter Heidt (FDP) und Nadja Sthamer (SPD) gewählt.
Kontakt: David Missal, Tibet Initiative Deutschland, + 49 151 25021295, presse@tibet-initiative.de
Last modified: 30. Juni 2022