Pressekontakt

Alicia Barreda Pérez

presse@tibet-initiative.de

Tel.: 030|42081534

60. Jahrestag des 17-Punkte-Abkommens: Chinesische Regierung hält sich nicht an Selbstverpflichtung

20. Mai 2011 TID-Pressemitteilung

Berlin, 20.5.2011 – Am Montag feiert die Volksrepublik zum 60. Mal die Unterzeichnung des 17-Punkte-Abkommens zur sogenannten friedlichen Befreiung Tibets. „Nirgendwo sonst treten die Widersprüche der chinesischen Politik in Tibet offener zu Tage als in diesem Dokument“, sagt der Vorsitzende der Tibet Initiative Deutschland (TID) Wolfgang Grader. „Die chinesische Regierung rechtfertigt damit seit Jahrzehnten die Besetzung Tibets. Gleichzeitig verstößt sie jeden Tag gegen dessen zentrale Prinzipien der Autonomie und Religionsfreiheit.“

Bereits die Präambel des Dokuments stellt diese Rechte in Aussicht. Zudem ist hier von der „Gleichheit aller Nationalitäten“ innerhalb der Grenzen der Volksrepublik die Rede. Die einzelnen Punkte sichern den Tibetern weiterhin zu, dass das bestehende politische und religiöse System unter dem Dalai Lama nicht angetastet wird. „Die Freiheit des Sprachgebrauchs ist hier ebenfalls festgeschrieben“, so Grader. „Sie wurde in der jüngsten Vergangenheit immer stärker beschnitten, was wiederholt zu Protesten in Tibet führte.“

Das 17-Punkte-Abkommen wurde am 23. Mai 1951 von Vertretern der Zentralen Volksregierung und einer Delegation der tibetischen Regierung in Peking unterzeichnet. Da es unter militärischem Druck zustande kam, ist seine Gültigkeit aus völkerrechtlicher Sicht bis heute umstritten. Aus diesem Grund hat auch die Tibetische Regierung im Exil das Dokument nicht anerkannt. „Unabhängig von der rechtlichen Verbindlichkeit – hätte sich die chinesische Regierung an ihre Selbstverpflichtung gehalten, wäre den Tibetern viel Leid und Zerstörung erspart geblieben“, sagt Grader.

Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) setzt sich seit ihrer Gründung 1989 für das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes und die Wahrung der Menschenrechte in Tibet ein. Mit bundesweit über 60 ehrenamtlichen Regionalgruppen/Kontaktstellen und nahezu 2.000 Mitgliedern gibt sie Tibet eine starke Stimme. Die TID finanziert sich überwiegend durch Mitgliedsbeiträge und Spenden von Privatpersonen.

The Agreement Between the Central People's Government and the Local Government of Tibet on Measures for the Peaceful Liberation of Tibet:

Quelle: DIIR, 2001

Pressekontakt: Nicolas Schmitt, Tel. 030-42081534, mobil 0176-96739146, presse@tibet-initiative.de, www.tibet-initiative.de

zurück zu: Pressemitteilungen