Die Tibetische Regierung im Exil

Der Dalai Lama gründete, kurz nach seiner Flucht nach Indien, im April 1959 die tibetische Regierung im Exil, die „Central Tibetan Administration“ (CTA). 1960 wurde sie nach Dharamsala verlegt, wo sie noch heute ihren Sitz hat. Der Grundsatz der CTA ist, die tibetische Kultur zu erhalten und gleichzeitig die tibetische Gesellschaft zu modernisieren und zu demokratisieren. Ihre wichtigsten Aufgaben sind es, die tibetischen Flüchtlinge dabei zu unterstützen, ihre Existenz wieder aufzubauen sowie sich für die Wiedererlangung der Freiheit in Tibet einzusetzen.

Seit der Bildung der CTA führte der Dalai Lama zahlreiche demokratische Reformen durch. Durch diese schränkte er seine eigene aktive Rolle in der Regierung immer weiter ein und schuf die drei Säulen der Demokratie: Exekutive, Legislative und Judikative.

Das Kabinett, der „Kashag“, ist die Exekutive und setzt sich aus bis zu acht Ministern (tib. „Kalon“) zusammen. Den Vorsitz im Kabinett hat der Kalon Tripa. Er wird seit 2001 direkt vom Volk gewählt und ist mit einem Ministerpräsidenten zu vergleichen. Seit kurzem ist es ihm möglich, die 7 Minister seines Kabinetts - mit der Zustimmung des Parlaments - auszuwählen. Der Kashag trifft politische Entscheidungen und verabschiedet Richtlinien, die von der CTA umgesetzt werden. Er ist in sieben Ministerien unterteilt, in das Ministerium für Religion und Kultur, für Inneres, für Finanzen, für Bildung, für Sicherheit, für Informationen & internationale Beziehungen und für Gesundheit.

Das Parlament im Exil, die „Assembly of the Tibetan People’s Deputy“ (ATPD), ist die Legislative. Die demokratischen Wahlen finden alle 5 Jahre statt; wahlberechtigt sind alle Tibeter ab 18 Jahren. Das ATPD hat 46 Sitze: Aus den drei tibetischen Provinzen Kham, Amdo und Ü-Tsang werden je 10 Abgeordnete gewählt. Die 4 buddhistischen Linien sowie die Bön-Anhänger wählen je 2 Delegierte. 3 Abgeordnete vertreten die Tibeter in Europa und Nordamerika, und 1-3 Mitglieder werden vom Dalai Lama ernannt. Das Parlament tagt zwei Mal im Jahr in Dharamsala.

Die Oberste Tibetische Justizkommission (Tibetan Supreme Justice Commission) ist die unabhängige Judikative. Sie existiert seit 1992 und wird von einem vorsitzenden Justizbeauftragten (Chief Justice Commissioner) und zwei Beigeordneten (Associate Justice Commissioner) geleitet. Bei Zivilverfahren zwischen in Indien lebenden Tibetern fungiert sie als Schiedsgericht. Vor allem aber wacht die Justizkommission über die Einhaltung der tibetischen Verfassung.

Bereits 1961 wurde eine provisorische demokratische Verfassung ausgearbeitet und 1963 vom Parlament verabschiedet. Dies war ein erster Schritt zur Demokratisierung und Modernisierung der tibetischen Gesellschaftsordnung. Die Verfassung richtet sich nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit. Im Rahmen zahlreicher Reformen wurde 1991 die tibetische Verfassung Charta of Tibetans in Exile verabschiedet. Die Charta ist das oberste Gesetz, dem die CTA sowie alle Tibeter unterstehen. Sie entspricht internationalem und insbesondere auch indischem Recht und berücksichtigt die tibetische Wirklichkeit, ein Leben im Exil. Gleichzeitig ist sie Vorbild für ein zukünftiges freies Tibet.