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China verhängt erstmals Todesstrafen wegen der Tibet-Unruhen im März 2008

8. April 2009 TID-Pressemitteilung

Berlin, 08.04.2009 – China hat erstmals im Zusammenhang mit den Tibet-Unruhen des vergangenen Jahres Todesstrafen verhängt. Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete, wurden zwei Personen für schuldig befunden, tödliche Feuer gelegt zu haben, und zum Tode verurteilt. Zwei weitere erhielten die Todesstrafe mit Vollstreckungsaufschub. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) ist erschüttert und empört über die Urteile und fordert deren sofortige Aufhebung, um das Leben der Verurteilten zu retten.

„Ungeachtet der Vorwürfe verurteilen wir die Anwendung der Todesstrafe durch China aufs Schärfste“, erklärt Nadine Baumann, Geschäftsführerin der TID. „Zudem ist anzunehmen, dass den Angeklagten auch in diesem Fall jede Chance auf Verteidigung verwehrt wurde. Mit den Todesurteilen verstärkt die chinesische Führung abermals die Atmosphäre der Angst und Unterdrückung in Tibet.“

Die Tibet Initiative Deutschland e.V. appelliert an die deutsche Bundesregierung, sich unverzüglich gegenüber Peking für die Aufhebung der Urteile und die Durchführung von fairen und transparenten Verfahren einzusetzen. Sie weist auf die Dringlichkeit hin, von internationaler Seite auf die chinesischen Behörden einzuwirken, da die Urteile bereits in Kürze vollstreckt werden können.

Seit den Unruhen, die im März 2008 infolge der Niederschlagung friedlicher Demonstrationen in Lhasa begonnen hatten und zu Protesten in ganz Tibet führten, haben chinesische Gerichte bereits über 200 Tibeter verurteilt, viele von ihnen zu lebenslänglichen Haftstrafen. Hunderte weitere befinden sich ohne Verurteilung in Haft oder sind „verschwunden“. Freigelassene Häftlinge berichten regelmäßig von schweren Misshandlungen und Folter.

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