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Sekretariat des UN-Ausschusses gegen Diskriminierung zensiert TCHRD-Bericht
7. August 2009 TCHRD
Das TCHRD konstatiert, daß der UN-Ausschuss für die Beseitigung von
Rassendiskriminierung (CERD) zu seiner 75. Sitzung zusammengetreten ist,
bei der dessen Fachleute den zehnten, elften, zwölften und dreizehnten
offiziellen Bericht der VR China begutachten werden.
Während das TCHRD Vertrauen zu den Experten des CERD hat, ist es
enttäuscht über die selektive Haltung des CERD-Sekretariats und dessen
Zensur von NGO-Berichten. Das Sekretariat untersteht dem Büro des
Hochkommissars für Menschenrechte. Der periodische Bericht des TCHRD an
das CERD wurde Bedingungen unterworfen, die noch auf der offiziellen
Website des CERD veröffentlicht werden. So forderte das Sekretariat die
Entfernung der Wendung "Die Besetzung Tibets durch China", die sechsmal
in dem Bericht vorkommt, sowie des Begriffs "kultureller Völkermord" in
der abschließenden Bemerkung.
Eine derartige Vorschrift des CERD-Sekretariats ist für das TCHRD nicht
hinnehmbar: Eine Entfernung der Begriffe käme nicht nur einem gewaltigen
sachlichen Fehler gleich, sondern sie wäre eine indirekte Akzeptanz des
Diktats der VR China. Es gilt als allgemein erwiesen, daß Tibet ein Land
unter fremder Besatzung ist und ebenso ist eine universell akzeptierte
Wahrheit, daß in kolonisierten Ländern die einheimische Bevölkerung der
Diskriminierung unterworfen wird. Die Erhebung des tibetischen Volkes im
Frühjahr 2008 in der sogenannten "Autonomen Region Tibet" und den anderen
tibetischen Siedlungsgebieten in den chinesischen Nachbarprovinzen hat
deutlich gemacht, wie verbittert das tibetische Volk ist. In der Tat ist
die systematische und institutionalisierte Diskriminierung einer der
Hauptfaktoren für diese Erhebung. Auch die systematische Verletzung der
Menschenrechte, die derzeit in Tibet vonstatten geht, ist auf Chinas
Besetzung Tibets zurückzuführen.
Im Mittelpunkt des Berichtes des TCHRD stehen die Verweigerung der den
Tibetern als ein rassisch unterschiedenes Volk und ein eigenes Land
zustehenden Rechte, die Verweigerung der bürgerlichen und politischen
Rechte, die Umweltzerstörung und Ausbeutung der Naturschätze, die
Zwangsumsiedlung, und das Überleben des Nomadentums in Tibet sowie die
Diskriminierung im Bildungswesen. Es ist doch interessant, dass das
Sekretariat, während es für den Bericht des TCHRD inakzeptable Auflagen
macht, auf seiner offiziellen Website einen Bericht von einer
chinesischen "staatlichen NGO", dem Forschungszentrum für ethnische
Belange in China, veröffentlicht.
Das TCHRD betrachtet die Direktive des CERD-Sekretariats als eine
Minderung der Rechte von zivilgesellschaftlichen Gruppen wie dem TCHRD.
Das Zentrum hält an seinem Standpunkt fest, dass Tibet ein Land unter
fremder Besatzung ist und wird der Aufforderung daher keine Folge
leisten. Es bekundet jedoch sein volles Vertrauen in die Kompetenz der
Experten des CERD und in ihre Fähigkeit, den Bericht des Vertragslandes
VR China einer gerechten Prüfung zu unterziehen.
Übersetzung: Adelheid Dönges
Quelle: TCHRD