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Alicia Barreda Pérez

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Sicherheitskonferenz muss Menschenrechte in Tibet anmahnen

4. Februar 2010 TID-Pressemitteilung

Berlin, 4.2.2010 – China ist mit Außenminister Yang Jiechi erstmals mit einem hochrangigen Minister bei der morgen beginnenden Münchener Sicherheitskonferenz vertreten. Aus diesem Anlass weist die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) auf die anhaltende Unterdrückung in Tibet hin. Die Delegierten müssen gegenüber China klar die Einhaltung der Menschenrechte in Tibet anmahnen.

„Es ist offensichtlich, dass die Menschenrechtssituation in China noch immer katastrophal ist", erklärt Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. "Daher muss auch bei der Sicherheitskonferenz klargestellt werden, dass die Unterdrückung der fundamentalen Menschenrechte in Tibet im Namen der öffentlichen Sicherheit inakzeptabel ist. Annäherung darf nicht mit Verantwortungslosigkeit verwechselt werden."

Im Frühjahr 2008 wurden Aufstände in Tibet brutal niedergeschlagen. Seitdem werden Versammlungen und politische Meinungsäußerungen im Keim erstickt. Die tibetische Bevölkerung wird durch das hohe Polizei- und Militäraufgebot noch stärker als zuvor unter Druck gesetzt. Das Bemühen des Dalai Lama um eine gemeinsame Lösung stößt in Peking nach wie vor auf Granit, wie zuletzt bei der am Montag beendeten 9. sino-tibetischen Gesprächsrunde.

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