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Alicia Barreda Pérez

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UN-Vollversammlung in New York: Deutschland muss gegen einen Sitz Chinas im UN-Menschenrechtsrat stimmen/ Eine Million Unterschriften für Tibet

12. November 2013 TID-Pressemitteilung

Berlin, 12.11.2013 – Heute wird bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) in New York über Chinas Antrag auf einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat abgestimmt. Tibet-Aktivisten übergeben aus diesem Anlass rund eine Million Unterschriften einer Online-Petition für Tibet an die UN. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) fordert die deutsche Bundesregierung dazu auf, gegen die Aufnahme Chinas zu stimmen.

„Deutschland muss mit gutem Beispiel vorangehen und gegen einen Sitz für China im Menschenrechtsrat stimmen“, so Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. „Die chinesische Tibet-Politik steht in krassem Gegensatz zu allem, wofür sich der UN-Menschenrechtsrat einsetzt.“ Fast täglich werden die Freiheitsrechte in China unterdrückt: Verhaftungen stehen auf der Tagesordnung, ebenso wie die brutale Niederschlagung jeglicher Proteste, wie zuletzt im Distrikt Driru. Seit 2009 haben sich mindestens 121 Tibeter aus Protest gegen das chinesische Regime selbst verbrannt. „Solange China nicht von seiner Unterdrückungspolitik in Tibet ablässt, verdient es die Wiederwahl in den Menschenrechtsrat nicht!“, so Grader. China war zuletzt bis Ende 2012 Mitglied des UN-Menschenrechtsrates.

Am 22. Oktober musste sich die chinesische Regierung der „Allgemeinen Länderprüfung“ (Universal Periodic Review/UPR) in Genf stellen. „Wir freuen uns, dass Deutschland das Thema Tibet in Genf thematisiert hat“, so TID-Vorsitzender Grader. „Nur wenn China sich an die internationalen Rechtsstandards hält, wäre ein Sitz im Menschenrechtsrat angemessen. Ein erster Schritt wäre, dass China der UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay Zugang nach Tibet gewährt.“

Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) fordert zusammen mit Partnerorganisationen im Ausland ein gemeinsames Vorgehen der internationalen Staatengemeinschaft gegen die Menschenrechtsverletzungen in Tibet: http://standupfortibet.org/pledge/

Hier finden Sie die Online-Petition für Tibet: http://bit.ly/1iX4nlZ

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