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Amtsantritt des tibetischen Premierministers: TID hofft auf Neuanfang für sino-tibetischen Dialog

5. August 2011 TID-Pressemitteilung

Berlin, 05.08.2011 – Am Montag 8. August tritt der neue tibetische Premierminister Lobsang Sangay in Dharamsala (Indien) sein Amt an. Das Kabinett wird der Harvard-Jurist dann im September während der nächsten Sitzung des Parlaments vorstellen. „China hat die Möglichkeit nicht genutzt, den sino-tibetischen Konflikt gemeinsam mit dem Dalai Lama zu lösen“, sagte der Vorsitzende der Tibet Initiative Deutschland (TID) Wolfgang Grader. „Nun hat die chinesische Regierung eine weitere Chance bekommen, ihr Ansehen international zu verbessern und den Anforderungen an eine Weltmacht im 21. Jahrhundert gerecht zu werden.“

Die chinesische Führung lehnt einen Dialog mit dem neuen Premierminister bislang kategorisch ab. Nicht nur deswegen warnt Grader vor überzogenen Erwartungen: „Genau wie der Dalai Lama fordert Lobsang Sangay nicht die Unabhängigkeit, sondern lediglich eine echte Autonomie Tibets innerhalb der Grenzen Chinas.“ Dennoch habe es in den vergangenen Jahren keine Fortschritte in den sino-tibetischen Verhandlungen gegeben.

Bei der Vereidigungszermonie im Hof des Tsuglagkhang-Tempels werden unter anderem Sangays Vorgänger Samdhong Rinpoche sowie der Dalai Lama anwesend sein. Letzterer war bereits im März 2011, noch vor den Exilwahlen, von seinen politischen Ämtern zurückgetreten. „Der Dalai Lama wollte mit seinem  Rückzug den von ihm initiierten Demokratisierungsprozess in der tibetischen Exilgemeinschaft stärken“, erklärte Grader. „So viel formelle Macht  wie Lobsang Sangay hatte bisher noch kein tibetischer Premierminister.“ Ab sofort wird die gewählte politische Führung alle politischen und administrativen Aufgaben wahrnehmen. Aus diesem Grund hofft die TID, dass nun auch die deutsche Regierung Gespräche mit dem demokratisch gewählten Vertreter der Tibeter aufnimmt.

Mit dem politischen Rücktritt des Dalai Lama ging auch eine Verfassungsänderung einher, die das Parlament während einer Sondersitzung Ende Mai ratifizierte. In Artikel 1 der Exilverfassung wird der Dalai Lama nun als „Beschützer und Symbol Tibets und des tibetischen Volkes” bezeichnet. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter soll der Exilregierung zudem beratend zur Seite stehen.

Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) setzt sich seit ihrer Gründung 1989 für das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes und die Wahrung der Menschenrechte in Tibet ein. Mit bundesweit über 60 ehrenamtlichen Regionalgruppen/Kontaktstellen und nahezu 2.000 Mitgliedern gibt sie Tibet eine starke Stimme.

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