Tibet im Europäischen Parlament

Das Europäische Parlament (EP) beschäftigt sich schon seit vielen Jahren mit Tibet. Dies dokumentieren die Resolutionen der letzten Jahre. Mit seinen Entschließungen setzt das Europäische Parlament Maßstäbe zur Lösung der Tibet-Frage, an denen sich die einzelnen EU-Mitgliedstaaten orientieren sollen. In diesem Sinne handelt es sich um Empfehlungen, die keinen rechtlich bindenden Charakter haben.

Am 6. Juli 2000 verabschiedete das EP eine Resolution, in der es "alle Mitgliedstaaten ersucht, ernsthaft die Möglichkeit zu prüfen, die Tibetische Regierung im Exil als legitime Vertretung des tibetischen Volkes anzuerkennen..." Dieser Beschluss wartet bis heute auf Umsetzung.

Damit Europa in der Tibet-Frage mit einer Stimme spricht, fordern wir die Europäische Gemeinschaft dazu auf, einen Tibet-Beauftragten zu ernennen, der sich ebenfalls für einen substanziellen Dialog einsetzt.  

Der Dalai Lama hat bereits mehrfach vor dem Europäischen Parlament gesprochen, zuletzt am 4. Dezember 2008. Wie schon in seiner historischen Straßburger Rede vom 15. Juni 1988 erklärte er, dass er keine Loslösung aus dem chinesischen Staatsverband anstrebt und auf die völkerrechtliche Souveränität zugunsten einer echten Autonomielösung verzichtet.

Die 1989 gegründete Tibet Intergroup (TIG) im EP hat sich zum Ziel gesetzt, das Thema Tibet immer wieder auf die politische Agenda zu setzen. Die TID arbeitet eng mit der Tibet Intergroup zusammen. Auf Einladung der TIG hat die TID bereits mehrfach an Sitzungen und Konferenzen zu Tibet in Straßburg und Brüssel teilgenommen.