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Die Parteien zur Tibet-Frage
- Claudia Roth auf unserer Kundgebung in München (2008)
Als parteiungebundene Organisation suchen wir mit allen Parteien gleichermaßen das Gespräch - und Politikerinnen und Politiker aller Parteien unterstützen unsere Arbeit.
Zuerst brachten die Grünen das Thema Tibet in den Deutschen Bundestag ein. In den vergangenen Jahren gab es insbesondere aus den Reihen der CDU und der FDP Unterstützung für unser Anliegen.
Als Bundeskanzlerin Merkel den Dalai Lama 2007 im Kanzleramt empfing, löste dies eine heftige Debatte innerhalb der Regierungskoalition aus. Anlässlich dieser Kontroverse haben wir alle Parteien dazu aufgefordert, die Menschenrechte nicht parteipolitischen Interessen zu opfern.
Im Zusammenhang mit den Bundestagswahlen 1998, 2002, 2005 und 2009 haben wir mit den so genannten "Wahlprüfsteinen" einen Fragenkatalog entwickelt, mit dem die Haltung deutscher Politiker zu Menschenrechtsfragen - speziell auch zu Tibet - geprüft werden kann. Alle Parteien gaben dabei immer an, sich für Tibet einzusetzen. Die Regierungsparteien äußern sich traditionell verhalten.
Sowohl in als auch zwischen den Parteien gibt es verschiedene Meinungen zum Thema Tibet. Was die Parteien eint, ist das einhellige Bekenntnis zur "Ein-China-Politik". Und das, obwohl selbst der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages in einer Expertise von 1986 zu dem Schluss kommt, dass " China keinen wirksamen Gebietstitel erworben hat, weil dem das Grundprinzip des aus dem Gewaltverbot hervorgehenden Annexionsverbots entgegensteht."
Bundestagswahl 2009
Tibet-Wahlprüfsteine
Zur Bundestagswahl 2009 hat die TID die Fraktionen im Bundestags zu ihrer Haltung zum Thema Tibet befragt.
Die Antworten der Bundestagsfraktionen auf unsere Wahlprüfsteine finden Sie hier.